Messingwaren Appelhaus
Reinhard Appelhaus
In der Heimecke 2a
58762 Altena
Fon: (02352) 75674
Fax: (02352) 75479
E-Mail: info@appelhaus.com
Allgemeine Bedingungen für Verkauf und Lieferung
1. Nachstehende Bedingungen gelten für den gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr, sofern ich nicht andere Bedingungen schriftlich anerkenne. Die Abänderung oder die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit nicht.
2. Meine Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als Festangebote bezeichnet sind.
3. Die vereinbarte Lieferzeit ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung verbindlich. Wenn ihre Einhaltung verbindlich zugesagt ist, gilt sie vorbehaltlich unvorhersehbarer Hindernisse, ob diese in meiner Firma selbst oder bei meinen Lieferanten eintreten. Unvorhersehbare Hindernisse wie Fälle höherer Gewalt können sein: Mobilmachung, Krieg, Mangel an Arbeitskräften, Streiks, Aussperrung, Rohstoffmangel, etc. - Bei Eintritt solcher Ereignisse habe ich dem Besteller möglichst bald Mitteilung zu machen. Die Lieferzeit wird mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Sollten noch fällige Rechnungen offen sein, behalte ich mir vor, die Waren bis zu deren Begleichung zurückzuhalten. Ich behalte mir vor, Kunden, die Produkte aus meinem Lieferprogramm mit gleichem oder sehr ähnlichem Design in Niedriglohnländern fertigen lassen, nicht mehr zu beliefern. Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen.
4. Versandkosten werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Die Lieferung erfolgt durch Post, Paketdienst, Bahn oder Spedition Bei Bestellungen unter 50,- € Netto Warenwert beträgt der Mindermengenkostenanteil 8,-€.
5. Nimmt der Besteller die Ware ohne hinreichenden Grund nicht termingerecht ab, bin ich berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Rechnung zu erteilen.
6. Beanstandungen und Mängelrügen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich zu meiner Kenntnis gelangt sind. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich zu rügen. Beanstandete Ware darf erst nach Verständigung mit mir zurück gesandt werden. Für Garantieansprüche gelten die gesetzlichen Regelungen.
7. Meine Rechnungen sind auch dann, wenn Beanstandungen, insbesondere Mängelrügen, geltend gemacht werden, durch Barzahlung, Überweisung oder Scheck ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen oder 10 Tagen ./. 2 % Skonto zu bezahlen. Bei Zielüberschreitung bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6 % über Bundesbankdiskont zu berechnen. Nicht pünktliche Zahlungen berechtigen mich, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Das gilt für alle laufenden Abschlüsse des Kunden. Seit 02.07.2012 Änderung des § 14.4 UStAE besteht die Möglichkeit Rechnungen auf elektronischen Weg zu übermitteln. Für alle Leistungen die wir in Rechnung stellen, erklärt der Käufer sich einverstanden, das Rechnungen auch elektronisch übermittelt werden können.
8. Das Eigentum an den von mir gelieferten Waren bleibt bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vorbehalten. Der Abnehmer ist berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt erworbene Gegenstände im regelmäßigen Geschäftsgang weiter zu verarbeiten oder weiter zu veräußern. Bei Weiterverarbeitung werde ich Miteigentümer der neuen Sache. Bei Weiterveräußerung tritt der Abnehmer bereits jetzt seine Forderungen gegen den Schuldner an den Erwerber ab.
9. Modelländerungen, die aufgrund technischer und wirtschaftlicher Erwägungen notwendig werden, bleiben vorbehalten.
10. Der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen, sowie der Gerichtsstand ist Altena, für Lieferungen im In- und Ausland.
.